Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Drucksachen 19/23944 und … Das erstaunt. Mit rund 59 % war die Stimmbeteiligung ausserordentlich hoch. Die Abstimmungsempfehlungen der acht grössten Parteien auf einen Blick. Darüber stimmen wir am 29. Ohne die Zustimmung ist der Download des Videoclips leider nicht möglich. Zwei Initiativen stehen für den 29. Zur Abstimmung kommen dabei Volksinitiativen, die zuvor innerhalb von 18 Monaten mindestens 100.000 Unterschriften gesammelt haben, sowie bestimmte Gesetzesvorlagen des Parlaments. ... Resultate der Abstimmung vom 29. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 4. November 2020. Dienstag, 10. Abstimmung 2020: Ein Polizeigesetzt spaltet den Kanton Solothurn Verdeckte Ermittlungen im Netz: Das revidierte Solothurner Polizeigesetz will der Polizei mehr Handlungsspielraum geben. Soll man in Zukunft noch in Unternehmen, die Umsatz mit Kriegsmaterial machen, investieren dürfen? Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Parteien“. November 2020 An ihrer Parteiversammlung vom 10. Lesen Sie jetzt „Stoch: Landtagswahl als Gradmesser für gebührenfreie Kitas“. November 2020; Zum Seitenende. November 2020 und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen finden im Bezirk Einsiedeln eine Volksabstimmung statt. November 2020 ab. ... 26.11.2020, 16.32 Uhr ... dass der Gewerbeverein sowie die Parteien … 28. Schweizer Radio und Fernsehen, zur Startseite, Bei Facebook teilen (externer Link, Popup), Bei Twitter teilen (externer Link, Popup). Wieder hat es nicht gereicht. Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Parteien“. Ausschuss) - zu dem Antrag der Fraktion der AfDEindimensionale Beratung vermeiden, multiprofessionalen Sachverstand sicherstellen - Einberufung einer parlamentarisch bestätigten Epidemiekommission zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und deren Aufhebung- zu dem Antrag der Fraktion der AfDErneute Forderung der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle- zu dem Antrag der Fraktion der AfDUmgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden – Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer, bitte bestätigen Sie vor dem Download des gewünschten Videos, dass Sie unseren Nutzungsbedingungen zustimmen. 16. Georgien droht nach der Parlamentswahl eine erneute politische Krise: Nachdem die Regierungspartei Georgischer Traum den Wahlsieg für sich beanspruchte, demonstrierten am Sonntag in der Hauptstadt Tiflis tausende Oppositionsanhänger für vorgezogene Neuwahlen. November 2020 - 10:32 Uhr von Deutsche Presseagentur dpa. Juli 2020 entschieden, dass am 29. ... Sitzverteilung im Nationalrat in der Schweiz nach Parteien bis 2019; ... November 2020." Die Grünliberalen sagen Nein zur nicht zielführenden Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» Die Initiative verlangt, dass Firmen, die unter anderem Kriegsmaterialien herstellen, nicht mehr von der Nationalbank sowie Einrichtungen der staatlichen und beruflichen Vorsorge finanziert werden dürfen. November 2020, 20:35 Uhr Quelle: dpa. November 2020: Am Sonntag, 29. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfDTiefe Grundrechtseingriffe bedürfen der parlamentarischen KontrolleDrucksachen 19/20676, 19/24005d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. November 2020 hat die FDP Adligenswil die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 29. November 2020 Darüber stimmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 29. bild: keystone Lesen Sie jetzt „Grüne: CDU-AfD-Veto zum Rundfunkbeitrag gefährdet Koalition“. Zum Inhalt springen. Abstimmung vom 29. Sonntag, 29. ... Bei der Abstimmung auf dem Bundesparteitag im … Ein Überblick. November – Initiative will Rüstungskonzernen den Geldhahn zudrehen Nationalbank, Stiftungen und Pensionskassen soll es verboten werden, in Unternehmen zu investieren, die Kriegsmaterial produzieren. August 2020 Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft, gestützt auf die §§ 63 Abs. November kommen 3 Vorlagen auf städtischer, 0 auf kantonaler und 2 auf eidgenössischer Ebene zur Abstimmung. Volk und Stände entscheiden am 29. November 2020 über die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt». Kantonalen Vorlagen gelangen keine zur Abstimmung. November 2020 Die Publikation der Parolen auf stadt.winterthur.ch/abstimmungen können alle Parteien beantragen, die im Grossen Gemeinderat vertreten sind. Aktueller Artikel; Inhalt ... Im Komitee «Sicherheit mit Augenmass» engagieren sich Vertreter fast aller Parteien wie etwa SP, CVP, FDP, SVP und EVP. Am 29. Die Abstimmungs-Empfehlungen der acht grössten Parteien zu den eidgenössischen Vorlagen. November 2020. Hier geht es zur Übersicht. Oktober 2016 "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" Es kommen folgende Vorlagen zur Abstimmung: Bund. Abstimmungen vom 29. Der «Höngger» hat die in den Zürcher Parlamenten vertretenen Parteien aus dem Wahlkreis 6 und 10 um ihre Empfehlung gebeten. Ausschuss)Drucksache 19/24334- Bericht des Haushaltsausschusses (8. November liegen die Befürworter sehr knapp mit 51 zu 48 Prozent vorne. Die Abstimmung von 27.9.2020 hat mobilisiert. November 2020, 9:12 Uhr Quelle: dpa Düsseldorf (dpa) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet würde sich nach eigenen Angaben «zu jeder Tages- und Nachtzeit» zur Wahl des CDU-Vorsitzenden stellen. November 2020. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion FDPVerlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice Drucksachen 19/20060, 19/24333ZP 1) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPDFeststellung des Fortbestandes der epidemischen Lage von nationaler TragweiteDrucksache 19/24387ZP 2) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.Für eine gute nationale und internationale Strategie bei Corona-ImpfstoffenDrucksache 19/24362ZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSofortprogramm Intensivpflege – Intensivpflegefachkräften in der Pandemie den Rücken stärkenDrucksache 19/24378namentliche Abstimmungen, © Deutscher Bundestag / Stella von Saldern, © Christine Aschenberg-Dugnus/C.
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